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Salzabwasser-Pipeline

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Salzabwasser-Pipeline in den Landkreisen Schwalm-Eder und Kassel

Am Montag, den 10.06.2013 luden die Kreisbauernverbände Schwalm-Eder und Kassel und der Fachbereich Landwirtschaft des Landkreis Kassel ihre örtlichen Vertreter im Landkreis Kassel zur gemeinsamen Informationsveranstaltung über das Vorhaben der K+S Kali GmbH nach Calden ein. Die K+S Kali GmbH beabsichtigt eine Rohrfernleitung zur Entsorgung für Verarbeitungsrückstände und Salzabwässer quer durch die Landkreise Schwalm-Eder und Kassel zu errichten. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden des Kreisbauernverbandes Kassel folgte ein Kurzreferat von Herrn Dirk Schädlich, stellv. Leiter des Dezernates für  Grundwasserschutz und Wasserversorgung beim RP Kassel, über den derzeitigen Planungsstand. Im Anschluss stellten sich Herr Schädlich und der Regierungspräsident Herr Dr. Walter Lübcke den Fragen der anwesenden Landwirte.
Im Rahmen der Antragskonferenz am 19.02.2013 beim Regierungspräsidium Kassel wurde das Vorhaben der K & S Kali GmbH zur Errichtung einer Rohrfernleitung vom hessisch-thüringischen Kalirevier an die Oberweser sowie die Anlage eines Speicherbeckens vorgestellt und ein Raumordnungsverfahren eingeleitet. Nach den zur Antragskonferenz vorgelegten Unterlagen beabsichtigt die K & S Kali GmbH eine Rohrfernleitung über ca. 150 km vom Standort Hattorf in Philippsthal, im Landkreis Hersfeld-Rotenburg Richtung Oberweser zu verlegen. Für die kontrollierte Einleitung in die Oberweser ist zusätzlich ein Speicherbecken mit einem Speichervolumen von ca. 3,5 Millionen Kubikmeter  in der Nähe der Einleitungsstelle vorgesehen. Während im späteren Planfeststellungsverfahren die Inanspruchnahme einzelner Grundstücke definiert ist, wird im vorgeschalteten Raumordnungsverfahren die Verträglichkeit der geplanten Maßnahme (Rohrfernleitung, Speicherbecken) großräumig durch die Genehmigungsbehörde geprüft, so Lübcke. Als Alternative zum Speicherbecken steht der Bau einer Pipeline bis zur Nordsee zur Diskussion.
Die vom Bau der Pipeline betroffenen Kreisbauernverbände verwiesen in einer lebendigen Diskussion mit den Vertretern des Regierungspräsidiums auf den erneuten erheblichen Flächenverlust durch Infrastrukturmaßnahmen in der Region hin und forderten eine flächenschonende Umsetzung. Die Anlage großer Speicherbecken könne zur Existenzgefährdung einzelner ldw. Betriebe in der Region führen.
Lübke sagte eine strenge Prüfung der Antragsunterlagen und ein ordnungsgemäßes Pla-nungsverfahren zu. Konkrete Stellungnahmen seitens des Regierungspräsidiums sind jedoch erst mit Vorlage der Antragsunterlagen durch die K+S Kali GmbH zu erwarten. Der Informationsaustausch mit den ldw. Interessenvertretern ist Lübcke jedoch wichtig und er hoffe bis Ende 2013 konkretere Aussagen zum Bauvorhaben darlegen zu können.     




von links:  Herrn Dirk Schädlich, stellv. Leiter des Dezernates für  Grundwasserschutz und Wasserversorgung beim RP Kassel;Herr Dr. Walter Lübcke, Regierungspräsident

14. Juni 2013
 
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